Nachträglich ausländische Steuern gezahlt?

Ausländische Steuern muss man üblicherweise dann bezahlen, wenn man Einkünfte im Ausland erwirtschaftet hat. Für die meisten Länder hat Deutschland sogenannte Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) mit dem anderen Land vereinbart. Das soll verhindern, dass die gleichen Steuern in beiden Ländern doppelt bezahlt werden. Die Formulierung „soll“ ist hier absichtlich gewählt, denn in einigen Fällen sind ausländische Einkünfte in Deutschland steuerpflichtig und in anderen Fällen steuerfrei. Jeweils dann, wenn in dem anderen Land die Steuerpflicht anfällt oder nicht. Da die Steuerpflicht bzw. -freiheit an Gesetze, u.a. das DBA gebunden ist, kann dementsprechend vorab „geplant“ werden.

Jeder weiß auch: „Nichts ist so beständig wie die Änderung!“ Aus diesem Grund kann bspw. die deutsche Steuerpflicht der ausländischen Einkünfte in eine Steuerfreiheit umgewandelt werden, wenn die Voraussetzungen sich ebenfalls geändert haben. Die Einkünfte sind dann im Ausland zu versteuern. Im Rahmen der Einkommensteuererklärung können die zu viel gezahlten deutschen Steuern zurückerstattet werden. Sollte die Einkommensteuererklärung bereits abgegeben, der Steuerbescheid erlassen und bestandskräftig, also nicht mehr anfechtbar, sein, liegt jedoch de facto eine Doppelbesteuerung vor.

Aufgrund der ungünstigen Ausgangssituation und der komplizierten rechtlichen Regelung sollte spätestens jetzt der Steuerberater aufgesucht werden. Der Gesetzgeber hat auch für diesen Fall Möglichkeiten geschaffen, die Rechtskraft des Bescheides zu brechen und eine Änderung zu erzwingen. Wichtig ist natürlich der Zeitpunkt, wann etwas passiert ist und wann tatsächlich feststand, dass die ausländischen Einkünfte auch tatsächlich im Ausland und nicht in Deutschland steuerpflichtig sind.

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